Rote Karte für das Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG)

AWO Rheinland beteiligt sich an der Aktion „Das leere Pflegebett“

Koblenz. Die PflegeGesellschaft Rheinland-Pfalz greift die von der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen gestartete Aktion „Das leere Pflegebett“ auf. Unzählige stationäre Pflegeeinrichtungen und ambulante Pflegedienste im gesamten Land beteiligen sich daran. Dazu gehört auch die AWO Rheinland, die 14 Seniorenzentren in Bad Kreuznach, Bendorf, Diez, Höhr-Grenzhausen, Idar-Oberstein, Koblenz, Mainz, Mayen, Neuwied, Trier, Worms und Wörrstadt betreibt. Sie macht mit ihren Mitarbeitenden auf die möglichen Folgen der geplanten Pflegereform aufmerksam.

Unstrittig ist, dass die Pflegeversicherung einer Reform bedarf. Der vorliegende Gesetzesentwurf zur Neuordnung der Pflegeversicherung zerschlägt jedoch an wichtigen Stellen bewährte und funktionierende Versorgungsstrukturen, so die PflegeGesellschaft Rheinland-Pfalz in ihrer Pressemeldung. Die aktuellen Diskussionen um das geplante Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) und das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz zeigen: „Wenn Leistungen durch die Hintertür gekürzt und Strukturen nicht auskömmlich finanziert werden, geraten Pflegebedürftige, Angehörige und Träger gleichermaßen unter Druck“, so Martin Koch, Leitung des Geschäftsbereichs Altenhilfe der AWO Rheinland. Ein leerstehendes Pflegebett bedeutet keine Entlastung, sondern kann zum Symbol dafür werden, dass ein dringend benötigtes Pflegeangebot wegen fehlender personeller, wirtschaftlicher und politischer Rahmenbedingungen nicht mehr angeboten werden kann.

Die AWO Rheinland schließt sich den Forderungen der PflegeGesellschaft an. „Wenn wir gesellschaftlich eine gute Pflege und Betreuung unserer Pflegebedürftigen anstreben, müssen die Kostenträger auch bereit sein, die tatsächlichen Personal- und Sachkosten dauerhaft zu finanzieren, um so die notwendigen Strukturen zu erhalten“, so Jan Hagen, Leitung des Referats Pflegesatz, Fördermittel und Geschäftsfeldinnovation der AWO. Die Menschen, also die Pflegebedürftigen und diejenigen, die tagtäglich Verantwortung für die Pflege übernehmen, müssen in den Mittelpunkt der Reform gestellt werden. „Pflege zu stärken bedeutet, sie verlässlich zu finanzieren, eine gute Versorgung zu gewährleisten und keine weiteren Belastungen zu schaffen“, so Gerhard Lenzen (DRK-Landesverband Rheinland-Pfalz e. V.) und Jutta Schier (Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.), beide Vorsitzende der PflegeGesellschaft Rheinland-Pfalz e. V.